• Birgit Bessin

Scheitert die Kreisgebietsreform ? SPD unter Druck!


Heute Abend Aufregung in #Brandenburg: Mehrere Medien berichten, dass Regierungschef #Woidke ( SPD ) die umstrittene #Kreisgebietsreform stoppen will.

Unsere #AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat sich bereits mehrfach gegen diese Reform ausgesprochen. Wir haben die #Volksinitiative " #Kreisreform stoppen " unterstützt. Gleiches gilt auch für das #Volksbegehren. Eines unserer wichtigsten Anliegen ist es, Politik wieder für jedermann interessant zu gestalten. Dazu beitragen kann direkte #Demokratie, die Befragung der Anwohner, wie sie ein bestimmtes Anliegen sehen. So auch die #Kreisgebietsreform.

Fast alle Kommunalvertreter (auch die mit #SPD-Parteibuch) haben sich bei den Anhörungen im Innenausschuss des Landtages ablehnend gegenüber dieser geplanten Reform geäußert. Laut aktuellem Bericht der #pnn zu diesem Thema ( http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1230213/ ) sei dies ein Grund für Woidkes Reaktion. Weitere Gründe seien die Warnung des Alt-Ministerpräsident #Stolpe bzgl. des Vorhabens.

Aber auch das Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl sei ein Grund: immerhin fiel die SPD auf Platz 3 hinter #CDU und #AfD zurück.

#AfDwirkt !

Ähnliche Veröffentlichungen bei:

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Wird-aus-der-Kreisreform-ein-Refoermchen

https://www.rbb-online.de/brandenburgaktuell/index.htm/doc=%21content%21rbb%21r24%21politik%21kreisreformbrandenburg%21beitraege%21kreisreform-woidke-stop.html


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Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende
der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg
stellv. Landesvorsitzende Brandenburg
Fraktionsvorsitzende der AfD Fraktion im Kreistag TF

Bitte unterstützen Sie mich bei meiner politischen Arbeit!

Birgit Bessin   -   Alter Markt 1   -  14467 Potsdam  -  info@birgit-bessin.de

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