• Birgit Bessin

+++ Endlich Gefährder abschieben ! +++


Am 13. November 2015 verübten Islamisten in Paris einen Terroranschlag, bei dem 130 Menschen aus dem Leben gerissen wurden. Damit sich so etwas Schreckliches wie in Paris nicht in Brandenburg abspielt, probte die Brandenburger Polizei am Jahrestag der Anschlägen auf das Pariser Konzertgebäude Bataclan den Ernstfall. Es handelt sich dabei um die größte Übung dieser Art, die es bisher in Brandenburg gegeben hat. Vom Revierpolizisten bis zum SEK-Beamten waren rund 1000 Polizisten in die Übung involviert . Die für Brandenburg „abstrakte Gefahr“ eines islamistischen Anschlags, ist laut Polizei sehr hoch. "Es kann uns jederzeit erwischen", sagt Brandenburgs Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke. Es gebe eine niedrige zweistellige Zahl radikaler und gewaltbereiter Islamisten im Land. Hinzu kommen noch eine nicht bezifferte Anzahl an Sympathisanten aus deren Umfeld, die jederzeit einen Anschlag planen und verüben könnten."Das Potenzial ist da. Der Islamische Staat mag militärisch besiegt sein, aber natürlich planen sie immer wieder auch Deutschland zu treffen", so Mörke. Es stellt sich bereits hier die Frage: Warum jene potenziellen Terroristen noch im Land sind? Um aber auf einen islamistischen Terroranschlag auch frühzeitig reagieren zu können, wurde ein fiktives Szenario durchgespielt. Der RBB und Tagesspiegel haben jeweils folgende Auszüge daraus veröffentlicht: Die Rahmenhandlung ist: „Eine sechs Mann starke islamistische[sic] Terrorzelle plant einen Giftanschlag auf ein Wasserwerk in Grüneberg (Oberhavel). Dann attackieren die Terroristen eine Bildungseinrichtung in Liebenberg (Oberhavel) sowie ein fiktives Hotel in Bernau (Barnim).“ Und bereits der Beginn der Übung in Potsdam macht deutlich, wie ernst man die Sachlage nimmt und wie real sich das fiktive Szenario anhört: „Der Staatsschutz bekommt über einen Nachrichtendienst die Information, dass sich in der Landeshauptstadt ein Gefährder mit einem Lieferanten treffen will, der Waffen aus Tschetschenien besorgt hat. Das mobile Einsatzkommando (MEK) observiert die Verdächtigen, beobachtet, wie sie in einem Baumarkt Zubehör zum Bau einer Sprengvorrichtung kaufen.“ Solche Übungen zeigen, dass sich auch in Brandenburg einiges geändert hat. Wir fordern eine präventive Bekämpfung und ein Abschiebung jener Gefährder!

Quellen:https://www.facebook.com/birgitbessin/photos/a.297424473750367/1092943150865158/?type=3&theater

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/11/anti-terror-uebung-brandenburg-bernau.html

https://www.tagesspiegel.de/berlin/brandenburg-anti-terror-uebung-im-tagungshotel/23628986.html

https://www.nzz.ch/newsticker/zahl-der-toten-bei-terroranschlaegen-in-paris-auf-130-gestiegen-1.18649956


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Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende
der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg
stellv. Landesvorsitzende Brandenburg
Fraktionsvorsitzende der AfD Fraktion im Kreistag TF

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Birgit Bessin   -   Alter Markt 1   -  14467 Potsdam  -  info@birgit-bessin.de

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