Schock für die EU: Boris Johnson wird britischer Außenminister

Der Brexit-Anchorman Boris Johnson wird neuer britischer Außenminister. Das teilte das Büro von Premierministerin Theresa May am Mittwoch mit. Johnsons Einsatz galt als entscheidend für den Erfolg der Brexit-Kampagne. Der ehemalige Londoner Bürgermeister selbst hatte sich überraschend nicht für den Posten des Regierungschefs beworben. Die ehemalige Innenministerin May steht seit Mittwoch an der Spitze der britischen Regierung.

Johnson dürfte in den Verhandlungen eine wichtige Rolle spielen, auch wenn de Nachrichtenagentur Reuters bereits unmittelbar nach seiner Ernennung zu verkünden wusste, dass Johnson nicht wichtig sei und „nur eine geringe Rolle spielen“ soll. Reuters geht offenbar davon aus, dass die Hauptverantwortung beim neuen Brexit-Beauftragten liegen wird: David Davis soll den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union organisieren. Premierministerin Theresa May habe ihm das neu geschaffene Brexit-Ministerium übertragen, berichtet Sky News.

Viele Medien hatten sich in den vergangenen Tagen Gedanken über die Intrige gemacht, mit der Johnson angeblich aus dem Weg geräumt worden sein soll. Seine Ernennung lässt die Entwicklungen der Tage nach dem Referendum eher wie ein ziemlich gut abgekartetes Spiel erscheinen.

Tatsächlich kennt Johnson Brüssel aus seiner Zeit als Journalist. Er war Korrespondent und kennt die EU-Interna daher gut. Vor allem wird er diplomatisch eine zentrale Rolle spielen: Bis zum offiziellen EU-Austritt Großbritanniens ist Johnson im Ministerrat und kann faktisch mit seiner Stimme jede Entscheidung blockieren, die nicht im nationalen Interesse Großbritanniens ist.

Der bisherige Außenminister Philip Hammond übernimmt das Finanzressort von George Obsborne. Hammond will der heimischen Finanzbranche trotz des Brexit-Votums den Zugang zum EU-Binnenmarkt erhalten. Er befürchtet, dass andernfalls viele Finanzunternehmen in andere europäische Städte abwandern könnten. Osborne war einer der engsten Vertrauten des ehemaligen Premierministers David Cameron, der nach dem verlorenen Brexit-Referendum sein Amt niedergelegt hatte.

Energieministerin Amber Rudd wird Innenministerin. Das teilte das Büro der Premierministerin mit. Verteidigungsminister Michael Fallon behält sein Amt.

 

Please reload

Bitte unterstützen Sie mich bei meiner politischen Arbeit!

  • Facebook Social Icon
  • Twitter Social Icon
  • Instagram Social Icon
  • YouTube Social Icon
  • Flickr Social Icon

Birgit Bessin   -   Alter Markt 1   -  14467 Potsdam  -  info@birgit-bessin.de