Urlaubsreisen bei Flüchtlingen

20.10.2016

 

Thomas Jung und ich haben bei der Landesregierung Brandenburg folgendes angefragt (hier interessante Auszüge aus der Antwort, Drucksache 6/5106):

Vorbemerkungen der Fragesteller
Bereits im Jahr 1998 gab es Nachrichten, dass sich gelegentlich Flüchtlinge zu Urlaubszwecken in den Ländern aufhalten, aus denen sie ursprünglich geflohen waren.
http://m.focus.de/politik/deutschland/fluechtlinge-asylanten-auf-heimaturlaub_aid_170910.html
Auch aktuell wird mit gleicher Intention über diese Thematik berichtet.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article158049400/Fluechtlinge-machen-Kurztrips-in-den-Verfolgerstaat.html

Frage 2:
Wie viele der anerkannten Asylbewerber waren in den letzten fünf Jahren jeweils abhängig beschäftigt, wie viele bezogen Hartz IV?
zu Frage 2:
In der Statistik der Bundesagentur für Arbeit werden derzeit keine Informationen zum Aufenthaltsstatus von Beschäftigten sowie von Personen im Leistungsbezug nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch ausgewiesen.

Frage 3:
Wie oft wurde in den letzten fünf Jahren Ortsabwesenheit, z.B. zu Urlaubszwecken, von anerkannten Asylbewerbern in Brandenburg beim zuständigen Arbeitsamt angemeldet, wie oft wurde dieses genehmigt und jeweils wie lange?
zu Frage 3:
Der Landesregierung liegen hierzu keine Daten vor.

Frage 4:
Wie viele der anerkannten Asylbewerber reisten kurzfristig in ihre Herkunftsländer, für wie viel Tage waren sie jeweils abwesend und wer finanzierte diese Reisen?
zu Frage 4:
Der Landesregierung liegen hierzu ebenfalls keine Daten vor.

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Birgit Bessin   -   Alter Markt 1   -  14467 Potsdam  -  info@birgit-bessin.de