SPD ohne eigene Ideen!

19.01.2017

 

Die Märkische Oderzeitung berichtete, dass die SPD keine eigenen Akzente setze, dass die SPD ohne eigene Themen ins Jahr starte:

 

"Der größten Fraktion, der SPD, ist es dagegen nicht einmal gelungen, einen Antrag auf den Weg zu bringen. Einige Sozialdemokraten schütteln den Kopf, wenn man sie darauf anspricht, kommentieren mag das niemand.

 

Als in dieser Woche der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Björn Lüttmann, auf einer Pressekonferenz erklärte, dass die Sozialdemokraten die Grüne Woche in Berlin zum Thema der Aktuellen Stunde erkoren haben, löste auch das Kopfschütteln aus. Noch zu Beginn der Legislaturperiode hatten sich die Fraktionen darauf verständigt, diese Form der parlamentarischen Auseinandersetzung nicht länger als Steilvorlage für Minister zu nutzen, sondern sich zu tagesaktuellen Fragen auszutauschen. Lebensmittelproduktion, die Versorgung Berlins durch regionale brandenburgische Erzeuger ist immer aktuell - so die Begründung.

 

Lüttmann vertritt zurzeit den in den Weihnachtsferien erkrankten Fraktionschef Mike Bischoff. Dieser hat ganze fünf reguläre Stellvertreter. Aber offenbar ist keiner von ihnen gewillt, während der Vakanz in die Bresche zu springen.

 

Ohnehin bahnen sich personelle Veränderungen in der 30-köpfigen Fraktion an. Vize-Chefin Sylvia Lehmann kandidiert im September für den Bundestag. Auch dem rechtspolitischen Sprecher Erik Stohn werden Ambitionen nachgesagt, den überraschend durch Frank-Walter Steinmeiers Kandidatur für das Bundespräsidentenamt frei werdenden Wahlkreis im Bundestagswahlkampf besetzen zu wollen. Außerdem hat sich der Vorsitzende des Innenausschusses, Sören Kosanke, mitten in der heißen Phase der Kreisgebietsreform für eine Dezernentenstelle im Landkreis Dahme-Spreewald beworben, die demnächst zu besetzen ist. Wahrscheinlich soll Generalsekretärin Klara Geywitz die Leitung des Innenausschusses übernehmen. Sie wechselte schon einmal in dieses Gremium."

 

http://www.moz.de/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1544484/

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Birgit Bessin   -   Alter Markt 1   -  14467 Potsdam  -  info@birgit-bessin.de