Scheitert die Kreisgebietsreform ? SPD unter Druck!

31.10.2017

 

 

Heute Abend Aufregung in #Brandenburg:
Mehrere Medien berichten, dass Regierungschef #Woidke ( SPD ) die umstrittene #Kreisgebietsreform stoppen will.

Unsere #AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat sich bereits mehrfach gegen diese Reform ausgesprochen.
Wir haben die #Volksinitiative " #Kreisreform stoppen " unterstützt. Gleiches gilt auch für das #Volksbegehren.
Eines unserer wichtigsten Anliegen ist es, Politik wieder für jedermann interessant zu gestalten. Dazu beitragen kann direkte #Demokratie, die Befragung der Anwohner, wie sie ein bestimmtes Anliegen sehen.
So auch die #Kreisgebietsreform.

 

Fast alle Kommunalvertreter (auch die mit #SPD-Parteibuch) haben sich bei den Anhörungen im Innenausschuss des
Landtages ablehnend gegenüber dieser geplanten Reform geäußert. Laut aktuellem Bericht der #pnn zu diesem Thema ( http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1230213/ ) sei dies ein Grund für Woidkes Reaktion. Weitere Gründe seien die Warnung des Alt-Ministerpräsident #Stolpe bzgl. des Vorhabens.

Aber auch das Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl sei ein Grund:
immerhin fiel die SPD auf Platz 3 hinter #CDU und #AfD zurück.

 

#AfDwirkt !

 

Ähnliche Veröffentlichungen bei:

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Wird-aus-der-Kreisreform-ein-Refoermchen

 

https://www.rbb-online.de/brandenburgaktuell/index.htm/doc=%21content%21rbb%21r24%21politik%21kreisreformbrandenburg%21beitraege%21kreisreform-woidke-stop.html

 

 

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Birgit Bessin   -   Alter Markt 1   -  14467 Potsdam  -  info@birgit-bessin.de